Entwicklungshilfe vs. Weltweite Aids-Bekämpfung

Armut weltweit bekämpfen
10.9.2010
Zur Vorbereitung der UN-Generalversammlung zu den Millenniumszielen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Kofi Annan und Teilnehmern der Millenium Development Goal Konferenz gesprochen. Die Kanzlerin forderte einen Paradigmenwechsel. Nur mit Hilfe zur Selbsthilfe könne die Abhängigkeit der ärmeren Länder schwinden.

Die Kanzlerin unterstrich, bei den Entwicklungszielen stünden die Geberländer genauso in der Pflicht wie jene Staaten, die Hilfe empfangen. „Es geht nicht alleine ums Geld, aber es geht auch darum, wie das Geld eingesetzt wird.“

Trotz Wirtschaftskrise werde Deutschland seine Entwicklungszahlungen nicht reduzieren, betonte Merkel…

Am 9. September war folgendes in einer Pressemitteilung der Grünen zu lesen:

Bislang hatte Deutschland jährlich diese Summe für den Globalen Fonds zur Verfügung gestellt. Nun lässt das Entwicklungsministerium durchsickern, dass eine Kürzung des deutschen Beitrags um zwei Drittel geplant sei. Bereits bei den letzten Haushaltsberatungen hatte Entwicklungsminister Niebel versucht, die Mittel für den Globalen Fonds drastisch von 200 auf 142 Millionen Euro zu kürzen. Nur durch den Protest der Opposition und zivilgesellschaftlicher Gruppen konnte dies verhindert werden.

Zwei Meldungen der letzten Tage. Wie soll das zusammen passen. Frau Merkel sagt, an der Entwicklungshilfe würde nicht gekürzt. Das ist sehr löblich. Zum einen wenn wir an der Entwicklungshilfe sparen haben wir bald noch mehr Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika. (Ein Schuft der Übles dabei denkt) Aber wie passte die Aussage des Herrn Niebel dazu. Herr Niebel will mal eben, die noch zur Welt-Aids-Konferenz und dem letzten Wirtschaftsgipfel zugesagten Fördergeld für die Weltweite Aids-Bekämpfung von 200 Mio auf 142 Mio kürzen. Auch diese Mittel sind ein Bestandteil der Entwicklungshilfe. Davon sollen Prävention und Medikamente in armen Ländern bezahlt werden. Wo geht’s jetzt lang Frau Merkel und Herr Niebel? Welche Aussage ist jetzt Wahr? Kürze ich die Mittel zur Aids-Bekämpfung dann kürze ich auch zeitgleich die Mittel für die Entwicklungshilfe.

Aber diese Regierung widerspricht sich halt gerne selber. Es wird Zeit das sie sich verabschiedet. Sie hat jetzt genug Gutes getan, an zusagen an Hoteliers, Atomlobby und Pharmaindustrie. Wenn die noch länger bleiben werden wohl noch einige andere Geschenke folgen, fragt sich nur an wen sicherlich nicht an die Wähler. Beim Wähler wird man aber schnell noch etwas finden um die vielen Geschenke zu

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Über Diego62

Ich bin HIV-positiv, male Bilder und arbeite im Einzelhandel. Mein Wohnort ist ein Dorf in Südhessen.
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