Globaler Fond gegen Aids in Nöten

Heute gelesen.

Globaler Fonds braucht Planungssicherheit – Aktionsbündnis gegen AIDS fordert Einhaltung der Zusagen an den Fonds (1

Worum geht es?
Ich will kurz erzählen. Im Oktober 2010 wurde auf der Geberkonferenz des Globalen Aktionsbündnis gegen Aids von unserer Bundeskanzlerin gegen den Willen des Herrn Minister Nibel zugesagt bis 2013 Jährlich 200 Millionen Euro für die Bekämpfung von Aids in den Armen Ländern zur Verfügung zu stellen. In diesem Jahr hat Herr Niebel (FDP, immer wieder FDP wenn es um negativ Schlagzeilen geht) die Zahlung dieses Betrages eingestellt weil es in ein paar wenigen Empfängerländern Korruptionsvorwürfe gab. Man merke wegen weniger Korrupter muss die ganze 3. Welt leiden. (Ich will mich jetzt hier nicht weiter über Herrn Niebel und seine Partei auslassen, ich sage nur Klientelpolitik.)

In der Kabinettvorlage zum Bundeshaushalt heißt es, dass die Bundesregierung die Zahlungen erst dann freigegeben will, „wenn sich die gegenüber dem Globalen Fonds bestehenden Korruptionsvorwürfe als nicht stichhaltig erweisen.“ Diese Formulierung ist irreführend und unverantwortlich, denn sie legt nahe, dass der Fonds als solcher verdächtigt wird. (1

Wie bereits erwähnt ist nicht der Fond in diesen Korruptionsfall verwickelt sondern einige wenige Empfänger. Gerade der Fond hat diese Korruptionsfälle aufgedeckt, ermittelt und Gegenmaßnahmen ergriffen. Hier wird seitens der Bundesregierung eine Organisation Kriminalisiert, die an einer Aufklärung ganz besonders interessiert ist nur um sich nicht an Zusagen halten zu müssen. Das geht eindeutig zu weit. Soll damit ein weiterer Versuch unternommen werden die Wogen in der Koalition zu glätten. Oder will sich die Koalition so aus übernommenen Verantwortung stehlen?

„Der Globale Fonds geht mit gutem Beispiel im Kampf gegen Korruption voran. Die Bundesregierung sollte ihn dabei unterstützen, statt Vorwände für einen Rückzug aus ihrer Verantwortung zu suchen!“ (1

Der Internationale Fond arbeitet seit Jahren an seinen Grenzen und gerade durch den Wegfall der von Deutschland zugesagten 200 Millionen Jährlich droht der ganze Einsatz zu kippen. Dabei sind die Zusagen Deutschlands gegen die USA 4 Milliarden und Frankreich 1,08 Milliarden eher als geizig zu bezeichnen. Herr Niebel hatte ja nun nie etwas für diesen Fond übrig und so kommt es ihm gerade recht sich so um die Staatlichen Zusagen zu drücken. Wenn solch ein Betrag schon nicht im Etat berücksichtigt wird sondern

Dieser sieht keine Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria vor, sondern enthält nur einen Vermerk, der es dem Entwicklungsministerium erlaubt, den entsprechenden Betrag aus einem anderen Posten zu übertragen. (1

Dann ist diese Regierung auch nicht gewillt, und ein Herr Niebel schon gar nicht, diesen Betrag künftig frei zu geben. Damit geht mal wieder ein faules Ei an die Koalition. Ich würde sagen, wir sparen uns diese Regierung, damit ist im Kampf gegen Unrecht und Aids mehr gewonnen.

1)
http://www.presseportal.de/pm/52831/2075057/globaler-fonds-braucht-planungssicherheit-aktionsbuendnis-gegen-aids-fordert-einhaltung-der-zusagen

Übernommen aus Dieg062.blog.de – Eingestellt am 7.7.2011

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Über Diego62

Ich bin HIV-positiv, male Bilder und arbeite im Einzelhandel. Mein Wohnort ist ein Dorf in Südhessen.
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