Ist HIV ein Kündigungsgrund?

Ich will heute einmal über Kündigungen wegen HIV schreiben. Ich tue das nicht ohne Grund. Ondamaris titelt dazu

HIV-positiver Chemie-Laborant – “zum Wohle der Kunden” gekündigt

Ondamaris beruft sich hier auf einen Artikel der TAZ s. Unten
Da bei stellt sich die Frage: Wann darf man wegen HIV kündigen. Meiner Meinung nach sollte das nur dann möglich sein wenn jemand eine direkte Gefahr für jemand anderen darstellt und dabei schließe ich dann aber auch andere Gründe ein.
In dem Benannten Fall wurde ein Chemie-Laborant mit dem Vorwand „Zum Wohle der Kunden“ gekündigt. Hier stellt sich die Frage Konnte die Person jemand anderen durch seine Infektion gefährlich werden. Dazu muss man wissen was seine tägliche Arbeit war. Dazu schreibt Ondamaris

Der Chemie-Laborant war in der Qualitätskontrolle tätig und hatte eigenen Angaben zufolge nie Kundenkontakt.

Die Person hatte also keinen Kundenkontakt. Selbst wenn der gegeben wäre gäbe es noch keine Gefährdung für den Kunden. Er arbeitete in der Qualitätskontrolle, das bedeutet wahrscheinlich das er von einem Produkt aus der Fertigung Proben genommen hat um sie anschließend im Labor auf bestimmte Kriterien zu untersuchen. Solche Proben gehen aber für gewöhnlich nicht wieder in die Fertigung sondern wandern in den Müll. Auch hier ist keine Gefahr für irgend jemanden.

Erst kürzlich gab es eine andere Meldung zu einem HIV+ Chirurgen. Welche Berufe darf ein HIV+ nicht ausführen, wie sieht es bei der Polizei aus? Ein Polizist kann durchaus bei einem Einsatz verletzt werden und damit andere gefährden. Oder Piloten könnten wegen einer Nebenwirkung ausfallen. Auch Gärtner, Floristen, Köche, Maurer, Tischler und so weiter können sich verletzen. Selbst im Einzelhandel kann man sich an einem Karton verletzen, ich habe mir auch schon mal an einem Blattpapier in den Finger geschnitten. Stellen diese Berufe alle eine Gefahr für den Kunden dar? Oder sind es die Unternehmer die einem, ihnen genehmen Grund für eine Kündigung suchen?

Was auch immer HIV darf kein Grund für eine Kündigung sein, genauso wenig wie die Herkunft oder das Geschlecht. Alles andere ist diskriminierend. Nur wagt sich selten jemand wegen einer Kündigung wegen HIV zu klagen, zu groß ist die Angst als positiver gebrandmarkt zu werden.

Es gibt Leute die sehen es als Aufgabe der Aids-Hilfen diesen Personen Rechtsbeistand zu gewähren. Ist das angebracht? Die AH’s sind keine Anwaltsbüros und auch keine Rechtsschutzversicherung. Aber die AH’s haben eine wichtige Aufgabe und die ist Aufklärung. Aufklärung hört aber nicht bei dem Hinweis aus Safersex und Kondome auf. Zu Zeiten als die Aids-Hilfen gegründet wurden war kaum ein positiver arbeitsfähig,. Die meisten waren schwer krank oder lagen im sterben. Heute sind dank der verfügbaren Medikamente die meisten HIV+ arbeitsfähig und auch kaum noch infektiös.

Haben es die Aids-Hilfen verschlafen über HIV im Arbeitsleben zu informieren? Nun zum letzten Welt Aids Tag gab es zaghafte Versuche hier tritt zu fassen. Und aufgrund der Meldungen besteht auch noch enorm viel Arbeit an. Ich will und kann nicht darüber Urteilen an wem es liegt. Ich bin der Meinung, ich darf nicht Jammern, wenn ich nicht auch selber bereit bin für meine Rechte zu kämpfen, wenn ich immer nur alles anderen überlasse. Damit sind viele aber nicht einverstanden. Die Mehrheit der HIV+ sind eben immer noch der Meinung das es besser ist versteckt zu leben und verstehen dabei nicht, dass sie damit nichts erreichen.

Warum soll ein HIV-Positiver nicht Polizist sein dürfen oder Koch oder auch Chirurg? Solange er weiß, auf was er zu achten hat um andere zu schützen spricht nichts dagegen. Ich verlange umgekehrt ja auch, das anderen Menschen geholfen wird, deren HIV-Status unbekannt ist. Ein Polizist oder Sanitäter kann ja nicht mal eben einen HIV-Test durchführen wenn jemand verletzt auf der Straße liegt.

Unsere Regierungsparteien sind an Diskriminierungsverboten nun nicht wirklich interessiert, dafür schreien sie mal wieder nach mehr Überwachung. Und auch die Opposition ist nicht wirklich bemüht hier etwas zu tun. Bleiben nur Grundsatzurteile und sei es vom Europäischen Gerichtshof. Dazu muss aber ein zu unrecht entlassener bereit sein soweit zu klagen und dann eben auch offen für alle als HIV-Positiver zu leben.

Nachtrag: Über Facebook erreichte mich die Anmerkung, das die Aids-Hilfen auch die Aufgabe haben in Interessen der Positiven zu vertreten. In diesem Fall natürlich auch bei einer unbegründeten Kündigung. Das ist schon richtig, aber ihr fehlt die Kompetenz hier als Anwalt des Klägers auf zu treten, es sei natürlich sie hätte eigens dazu einen Anwalt beschäftigt, was ich aber in den meisten Fällen bezweifele. So kann sie dem Betroffenen einen Anwalt empfehlen. Sie kann nur an den Arbeitgeber heran treten und auf eine Wiedereinstellung drängen.
Nicht desto Trotz ist die AH aber gefordert hier politisch zu agieren, die Parteien zu drängen hier etwas für die Rechte der Positiven zu tun. Und aus dieser Pflicht will ich sie nicht entlassen.

Quellen:
www.ondamaris.de/?p=27676
http://www.taz.de/Prozess/!74924/
http://aidshilfe.de/de/aktuelles/meldungen/kuendigung-der-probezeit-nach-positivem-hiv-test

Übernommen aus Dieg062.blog.de – Eingestellt 25.7.2011

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Über Diego62

Ich bin HIV-positiv, male Bilder und arbeite im Einzelhandel. Mein Wohnort ist ein Dorf in Südhessen.
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